Kurdische Milizen mit Waffe aus "Supply on Demand" Programm

„Supply and Demand“ Waffenlieferung an Kurden um Missbrauch zu verhindern

Mit großen Bedenken entschied die Bundesregierung heute unter Bruch des Völkerrechts Waffen an die Kurden im Nordirak zu liefern.

Erstmal soll dabei das System „Supply on Demand“ zum Einsatz kommen. Dabei werden Waffen nicht nach dem Gießkannenprinzip ausgeteilt sondern auf Anforderung aus einer konkreten Gefahrensituation. Wir ein kurdischer Käfer von einer IS Miliz angegriffen, so macht er zunächst mit seinem Handy ein Foto des Angreifers, um den konkreten Waffenbedarf nachzuweisen. Dieses Foto kann ganz unkompliziert auf einem eigens dafür eingerichteten Portal der Bundesregierung hochgeladen werden. Auch kann die Art der Benötigten Abwehwaffe bequem durch anhaken der Checkboxen ausgewählt werden. Dahinter gibt es eine Kurzinfo in verschiedenen Sprachen über die Einsatzzwecke der Waffe. Anschließend wird die gewünschte Waffe ganz schnell und unbürokratisch an den Kämpfer verschickt. Die Lieferzeit soll nicht mehr als zwei Wochen betragen.

Allerdings gibt es große Zweifel daran, dass die Kurden die Waffen auch wie vorgesehen nur gegen die Kämpfer des Islamischen Staates einsetzen und dann auch wieder abgeben. Sollten sie dies nicht tun, könnte es zu einer erheblichen Destabilisierung der Region kommen, die natürlich keines Falls beabsichtigt ist.

Im Gegenteil: Eine Stabilisierung der Region liege besonders dem Westen am Herzen. Auch in andere Kriegsgebiete wurden nur so viele Waffen wie notwendig geliefert. Ziel war es immer die Kriege möglichst schnell zu beenden und damit eine Eskalation zu vermeiden. Nur so sind die verhältnismäßig kurzen Konflikte in Afghanistan (nur 36 Jahre), Irak (nur 11 Jahre), Libyen und Syrien (erst 3 Jahre zu erklären).

Ohne das beherzte Eingreifen des Westens und die gezielten Waffenlieferungen an wechselnd ausgewählte Gruppen, würden die Konflikte vermutlich andere Zeiträume abdecken.

Um dieses System zu verfeinern und die Völkerrechtsbrüche auf ein Minimum zu beschränken, wurden jetzt neue Ideen entwickelt. Mit speziell ausgearbeiteten Verträgen, werden die Empfänger der Waffenlieferungen verpflichtet, diese nur zu bestimmten Zwecken einzusetzen. Unterzeichnet werden diese von einer international anerkannten Expertengruppe, die für ihre Standhaftigkeit bei der langfristigen Einhaltung von Verträgen hinlänglich bekannt sind: Die Außenminister Frank Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Radoslav Sikorski, sowie die ukrainischen Spitzenpolitiker Vitali Klitschko, Arseni Jazenjuk und Oleg Tjahnybok.

Obwohl diese, durch außergewöhnliche Vertragstreue bekannten Persönlichkeiten die Verträge aushandeln, sollen weitere Sicherheitsmaßnahmen angedacht werden. So sollen die Waffen nur auf Kämpfer mit bestimmten Signaturen feuern können. Diese Signaturen werden von RFID Chips ausgesandt, welche die Bundesregierung den gegnerischen Kämpfern der ISIS bereitstellen will. Im Moment wird mit dem Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung erörtert, welche datenschutzrechtlichen Bedenken es bei diesem Schritt gebe. Die Zustimmung gilt aber als sicher.

„Wir schlagen hier einen Weg zur verantwortungsvollen Weitergabe von Waffen an verantwortungsvolle Widerstandskämpfer ein, um Konflikte nicht unnötig auszudehnen.“ so Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier. „Das haben wir auch schon getan, als wir Waffen an die Aufständischen in Syrien geschickt haben. Jetzt tun wir das gleiche, wenn wir Waffen an die liefern, die gegen die kämpfen, die wir zuvor verantwortungsvoll mit Waffen beliefert haben.“ Es ist unser oberstes Ziel nicht die Saat für den nächsten Konflikt zu liefern.“

Eine weitere Eskalation sei demnach völlig ausgeschlossen. Die Kurden bewohnen zwar Gebiete in Syrien, Irak, Iran und der Türkei und kämpfen schon seit Jahrzehnten für einen Kurdischen Nationalstaat, aber es ist nahezu ausgeschlossen, dass es nach gewonnenem Kampf gegen ISIS zu einer Ausweitung der Kämpfe auf bisher nicht beteiligte Staaten komme. Dies wäre ein Vertragsbruch und verstoße auch gegen Internationales Recht.

 

4 Antworten zu “„Supply and Demand“ Waffenlieferung an Kurden um Missbrauch zu verhindern”

  1. […] des Angebots.” Dafür hat die NATO in vielen Ländern, vor allem im Nahen Osten und Afrika bereits den Grundstein gelegt. Organe könnten zukünftig auch aus Libyen, Syrien und dem Irak geliefert werden. Die dafür […]

  2. […] Terrormiliz ISIS (Islamischer Staat in Irak und Syrien, heute nur noch IS) konnte durch Waffenlieferungen an die Kurden bisher stark abgemildert […]

  3. […] sie am Dienstag. Sollten sich die Angaben bestätigen würden die USA weitere Waffenlieferungen an die syrische Opposition genehmigen, um das Treiben des syrischen Diktators Assad endlich zu […]

  4. […] nicht zeigen könne. Sollte der Sudan tatsächlich keine Chemiewaffen haben, so könne Obama Händler vermitteln, die welche liefern könnten “und keine Fragen […]

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