Vorbild ESC: Bundestagswahl zukünftig mit Jury

Ist das die Expertenjury für die nächste Bundestagswahl?
Ist das die Expertenjury für die nächste Bundestagswahl?

Endlich schreitet der Gesetzgeber ein! Nach dem erschütternden Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern (mit tatkräftiger Unterstützung der Band „Jennifer Rostock“, AMR berichtete), hat der Bundestag heute ein „Gesetz zur Rettung der Demokratie erlassen“. Durch diese faktische Änderung des Wahlgesetzes (das ja sowieso ungültig war und deswegen einer dringenden Modernisierung bedurfte) wird die Wahl jeweils zu 50% paritätisch vom Wähler und einer hochkarätig besetzten Expertenjury durchgeführt. Vorbild hierbei war der völlig unpolitische Eurovision Song Contest (ESC), bei dem diese moderne Form der Demokratie bereits mehrfach erfolgreich getestet wurde.

„Wir sind uns sicher, dass diese Art der Demokratie die Zukunft ist.“ so Regierungssprecher Steffen Seibert, „Auf diese Weise können wir sicherstellen, dass Elemente, welche die Demokratie gefährden, wie zum Beispiel die AfD, besser ausgesiebt werden können, auch wenn es Ihnen zuvor gelingen sollte die Hirne einiger Menschen zu verkleistern. Das ist quasi ein Impfschutz gegen Populismus. Ein wichtiger Schritt zu mehr Demokratie“

Voraussetzung für eine Berufung in die Expertenjury ist langjährige Erfahrung im politischen Betrieb. So sollten die Jurymitglieder durchschnittlich mindestens 2 Jahre in einem Regierungsamt gewesen sein. Das ermöglicht es zwar theoretisch, dass auch Personen, die noch nie Verantwortung übernehmen mussten, aber es sichert eine gewisse Qualität ab.

So könnte zum Beispiel die überaus Erfahrene Ministerin Ursula von der Leyden, die bereits in 3 Ministerressorts (Familienministerin, Arbeitsministerin, Ministerin für Vorwärtsverteidigung) ihre Qualitäten unter Beweis stellen konnte, die Jury enorm bereichern. Auch langzeitige oder kurzatmige Langzeitpolitiker wie Helmut Kohl oder Karl-Theodor zu Guttenberg wären denkbar.

„Wir arbeiten auf eine neue Demokratische Qualität hin, die es unserem Land ermöglicht demokratisch handlungsfähig zu sein und zu bleiben und den Destabilisierungsversuchen des irren Russen jeglichen Handlungsspielraum zu nehmen.“ schloss Seibert seine Ausführungen zu den Maßnahmen ab. Nun soll schnellstmöglich eine Jury gebildet werden, die dann schon bei der nächsten Bundestagswahl zum Einsatz kommt.

1 Kommentar

  1. Sehr gutes und längst überfälliges Gesetz ! Allerdings sollte auch der Zentralrat der Luden ein Wörtchen mitzureden haben, so daß die Expertenjury auf mindestens 80% kommt.

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