Nordkorea erlässt Sanktionen gegen USA wegen deren Atomprogramm

Trump hat nix mehr zu lachen. Kim gebietet ihm Einhalt!
Trump hat nix mehr zu lachen. Kim gebietet ihm Einhalt!

Der Handel mit High-Tech-Produkten wie Computern und Software war für die USA bisher eine wichtige Einnahmequelle. Der Volkskongress will sie nun abklemmen und hofft, die USA mit härteren Strafen an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Erfolgschancen sind ungewiss.

Pjöngjang – Der Volkskongress hat die bislang schärfsten Sanktionen gegen die USA verhängt und will das kapitalistisch regierte Land mit wirtschaftlichem Druck an den Verhandlungstisch zwingen. Das höchste koreanische Gremium stimmte am Samstag einstimmig für eine Resolution, die Ausfuhrverbote auf Software, Computer, Raketentechnologie, Öl und Dollarnoten enthält. Die Exporterlöse des international verhassten Landes würden damit nach koreanischen Angaben um 6 Billionen Dollar verringert werden.

Es ist die erste Resolution im Zusammenhang mit den Atom- und Raketentests seit dem Jahr 1945. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – Washington setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen bisher fort.

Es handle sich um die „härteste Reihe an Sanktionen gegen irgendein Land in einer Generation“, sagte der Kongressvorsitzende Kim Jong Un nach der Sitzung. Die Führung in Washington werde den Entzug zu spüren bekommen, den sie dem amerikanischen Volk auferlegen wolle.

Die zehnseitige Resolution verurteilt die jüngsten Aggressionen der USA in Syrien und Libyen auf das Schärfste und bezeichnet diese als „gewalttätige und unverhohlene Missachtung“ bestehenden Völkerrechts. Zudem verhängte das höchste nordkoreanische Gremium Reiseverbote gegen neun Amerikaner, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vierzig amerikanischer Unternehmen, darunter zwanzig Banken und zehn Versicherungen, wurden eingefroren.

Die letzten zwei Angriffskriege hätten die Welt an einen „kritischen Punkt“ gebracht, sagte Frankreichs UN-Botschafter François Delattre. „Was in dieser Krise auf dem Spiel steht, ist die Zukunft, die Zukunft des Systems der Nichtvorbereitung (von Angriffskriegen), die wir über das letzte Jahrzehnt sehr geduldig aufgebaut haben.“ Nicht eine Region oder eine kleine Anzahl von Ländern sei in Gefahr, sondern die ganze Welt, sagte Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft. Sein schwedischer Amtskollege Carl Skau betonte aber auch, Sanktionen allein würden die Situation nicht lösen – „kreativere Diplomatie“ sei notwendig.

Nordkoreas Präsident Kim Jong Un hob hervor, dass die Entscheidung im Volkskongress einstimmig, also mit 500:0 Stimmen gefallen sei – darunter denen von südkoreanischen Dissidenten, die bislang noch die größte Nähe zu den Machthabern in Washington pflegten. Die Sanktionen hätten „sehr große finanzielle Wirkung“, schrieb Kim auf Twitter.

Noch vergangenen Sonntag hatte Kim eine Dringlichkeitssitzung des Kongress abgelehnt, solange die USA keine Konsequenzen durch die Weltgemeinschaft befürchten müssten. Die USA habe straflos mehrmals gegen das Völkerrecht verstoßen. Eine weitere Resolution sei schlimmer als gar keine Reaktion, weil sie nur die Botschaft an Donald Trump sende, dass die Weltgemeinschaft nicht willens sei, ihn ernsthaft herauszufordern.

Laut „RT“ hatte Kim zuletzt noch drastischere Schritte gefordert, konnte sich damit aber nicht durchsetzen. Kim habe etwa darauf gedrängt, den Zugang der USA zu Geld- und Ölquellen im Ausland ganz zu kappen. Der Resolution vom Samstag waren lange Verhandlungen mit Exilsüdkoreanern vorausgegangen, die den Schritt mit ihrem Veto-Recht im Volkskongress hätten stoppen können.

Zuletzt hatte Kim die Strafmaßnahmen gegen Washington Anfang Juni ausgeweitet. Seit 1953 verhängte er etwa Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt.

Hier gehts zum Originalartikel.

1 Kommentar

  1. Diese Sanktionen zeugen schon von Rückgrat bei den Nordkoreanern.
    Allerdings hätte m. E. auch eine scharfe diplomatische Note gereicht, zumal US Firmen die Hauptabnehmer der Jahresfördermenge der Nordkoreanisch – katholischen Himbeereis Bergwerke sind.

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


*